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25/10/2010 12:09:40+0200

Steuerfahnderausschuss erwägt Pause


Wiesbaden (dpa/lhe) - Der Untersuchungsausschuss zur hessischen Steuerfahnderaffäre steht vor einer längeren Unterbrechung. Die Abgeordneten erwägen, die Arbeit wegen strittiger Fragen ruhen zu lassen, bis der Staatsgerichtshof darüber entschieden hat. «Das könnte ein gangbarer Weg sein», sagte der Ausschussvorsitzende Leif Blum (FDP) am Montag nach einer Sitzung in Wiesbaden. Die Fraktionen sollen in den kommenden beiden Wochen darüber beraten. Die Vernehmung von Zeugen wurde auf unbestimmte Zeit verschoben. Die nächste Sitzung des Gremiums ist für den 8. November angesetzt. Der Ausschuss soll klären, warum vier Steuerbeamte zwangspensioniert wurden.




25/10/2010 12:05:13+0200

Ältester Atommeiler Biblis A wieder am Netz


Biblis (dpa/lhe) - Deutschlands ältester Atommeiler Biblis A in Südhessen ist nach fünfwöchiger Inspektion wieder am Netz. Zu den rund 900 durchgeführten Arbeiten zählten 120 Überprüfungen der Sicherheitstechnik, wie der Betreiber RWE am Montag mitteilte. Ein Teil der Brennelemente sei gewechselt worden, ebenso eine Gehäusedichtung an einer der vier Hauptkühlmittelpumpen. Hier sei zuvor ein kleines Leck aufgefallen. Die Kosten des Stillstands beliefen sich auf drei Millionen Euro. Biblis A arbeitet seit 1974, Block B seit 1976. Das Kraftwerk soll bis 2020 Strom liefern dürfen. Kritiker sprechen wegen häufiger Pannen von einem «Schrottmeiler.» Atomkraftwerk Biblis




25/10/2010 10:50:12+0200

CDU wirbt auf Konferenzen für Schuldenbremse


Wiesbaden (dpa/lhe) - Ministerpräsident Volker Bouffier und die hessische CDU werben auf einer Serie von Regionalkonferenzen für die geplante Schuldenbremse in der Landesverfassung. Zugleich soll bei den sechs Treffen die Kommunalwahl 2011 vorbereitet werden, teilte die Kommunalpolitische Vereinigung der CDU am Montag in Wiesbaden mit. Den Auftakt macht am 5. November Hünfeld; nach Stationen in Neu- Isenburg, Rüsselsheim, Wiesbaden und Lohra kommt Bouffier zum Abschluss am 26. November nach Kassel. CDU und FDP wollen in der Verfassung ein Schuldenverbot ab dem Jahr 2020 verankern. Mit der Wahl am 27. März 2011 soll die Volksabstimmung dazu stattfinden. Kommunalpoliitische Vereinigung der CDU Hessen




25/10/2010 07:33:22+0200

Klärschlamm wird Autofahrerin zum Verhängnis


Sinntal/Schlüchtern (dpa/lhe) - Weil ein Lastwagen Klärschlamm verloren hatte, ist eine Autofahrerin am Montagmorgen bei einem Unfall im Main-Kinzig-Kreis leicht verletzt worden. Nach Polizeiangaben geriet die 22-Jährige am Ortseingang von Sinntal- Altengronau auf der zehn Zentimeter dicken Schlammschicht ins Rutschen und landete im Straßengraben. Sie wurde ins Krankenhaus gebracht. Der Klärschlamm verteilte sich auf der Landstraße 2304 auf einer Länge von rund vier Kilometern Länge. Der Fahrer des Lastwagens war zunächst nicht ausfindig zu machen, die Räumung sollte noch bis in den Vormittag hinein dauern.




25/10/2010 06:06:35+0200

Fahrgast bedroht Taxifahrer mit Küchenmesser


Mörfelden-Walldorf (dpa/lhe) - Ein Fahrgast hat in der Nacht zum Montag einen Taxifahrer aus Frankfurt mit einem großen Küchenmesser bedroht und mehrere hundert Euro erbeutet. Am Fahrtziel in Mörfelden-Walldorf angekommen, packte der junge Mann das Messer aus und forderte die gesamten Taxi-Einnahmen. Der 45 Jahre alte Fahrer händigte ihm daraufhin seine Geldbörse aus. Der Räuber griff zu und flüchtete zu Fuß. Die Polizei konnte ihn bislang nicht fassen.




24/10/2010 20:38:56+0200

Vorfahrt missachtet - Sieben Verletzte


Koblenz (dpa/lrs) - Bei einem Verkehrsunfall in Koblenz sind am Sonntag sieben Menschen verletzt worden, zwei davon schwer. Ein 80 Jahre alter Autofahrer hatte die Vorfahrt missachtet und war mit seinem voll besetzten Wagen in das Fahrzeug eines 20-Jährigen gekracht, der noch einen Beifahrer hatte. Das Auto des Rentners überschlug sich und blieb auf dem Dach liegen, wie die Polizei mitteilte. Es entstand ein Schaden von insgesamt 18 5000 Euro.




24/10/2010 19:34:44+0200

Maria Schultheis bleibt Neuhofs Bürgermeisterin


Neuhof (dpa/lhe) - Neuhofs Rathauschefin Maria Schultheis (CDU) ist in ihrem Amt bestätigt worden. Bei der Bürgermeisterwahl am Sonntag erhielt die 60-Jährige 54,6 Prozent der Stimmen, Herausforderer Gerhard Kaiser (SPD) 45,4 Prozent. Der 56 Jahre alte Rechtspfleger hatte Schultheis nach zwölf Jahren an der Spitze der 11.000-Einwohner-Gemeinde im Kreis Fulda ablösen wollen. Bei der vorangegangenen Wahl hatte sie noch fast 80 Prozent Zustimmung geholt. Rund 8500 Wähler waren am Sonntag zur Wahl aufgerufen, ein Kreuzchen setzten nach Angaben der Gemeinde rund 53 Prozent von ihnen.




24/10/2010 18:24:44+0200

Discogänger sticht auf Türsteher ein


Darmstadt (dpa/lhe) - Ein Nachtschwärmer hat in Darmstadt nach einem Discoverbot gegen ihn auf einen Türsteher eingestochen. Der junge Mann war am Sonntagmorgen aus dem Tanzcafé geflogen, nachdem er sich mit anderen Gäste angelegt hatte, wie die Polizei berichtete. Zunächst entfernte er sich auch, kam aber mit einem Messer zurück und stach auf den Türsteher ein. Das Opfer wurde nur leicht verletzt und konnte nach ambulanter Behandlung das Krankenhaus wieder verlassen. Die Polizei ermittelt dennoch wegen eines versuchten Tötungsdeliktes und nahm den 21-Jährigen als dringend tatverdächtig in seiner Wohnung fest.




24/10/2010 16:24:57+0200

Besseren Schutz der Artenvielfalt gefordert


Wetzlar (dpa/lhe) - Auf ihrer Landesversammlung in Wetzlar haben mehr als 100 Delegierte des Naturschutzbundes Hessen (NABU) einen besseren Schutz der Artenvielfalt gefordert. Probleme gebe es vor allem dort, «wo Bauprojekte mit der Brechstange durchgesetzt werden», sagte der Landesvorsitzende Gerhard Eppler laut einer Mitteilung. Als Beispiel nannte er den Bau der Bundesstraße 87n von Fulda nach Meiningen, die quer durch das Biosphärenreservat Rhön führen soll. Auf der Versammlung stellte auch Umweltministerin Lucia Puttrich (CDU) die umweltpolitischen Ziele der Landesregierung vor, wobei das Augenmerk auf Artenschutz und Nachhaltigkeit liegen solle.




24/10/2010 16:21:29+0200

Drei Einbrecher auf frischer Tat ertappt


Frankfurt/Main (dpa/lhe) - Drei Einbrecher sind in Frankfurt auf frischer Tat ertappt und festgenommen worden. Die 23, 27 und 31 Jahre alten Frankfurter waren am Samstagabend in das Büro einer Computerfirma eingebrochen, wie die Polizei am Sonntag berichtete. Ein Zeuge hatte die Tat beobachtet und die Beamten alarmiert. Mehrere Streifenwagen umstellten das Büro und die Polizisten konnten die flüchtenden Täter festnehmen. Handschuhe und Schraubendreher wurden sichergestellt, das Diebesgut hatten sich die Einbrecher schon zurechtgelegt. Der Jüngste gab seine Beteiligung an der Tat zu.