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| News aus RheinlandpfalzSaarlandSechs Prozent mehr für Stahlarbeiter gefordert
Saarbrücken (dpa/lrs) - Die IG Metall will mit der Forderung nach einer deutlichen Einkommenserhöhung in die Tarifverhandlungen für die 14.000 Beschäftigten der saarländischen Stahlindustrie gehen. Die Gewerkschaft verlangt eine Steigerung der Löhne, Gehälter und Ausbildungsvergütungen um sechs Prozent, wie sie am Montag in Frankfurt am Main mitteilte. Außerdem will die IG Metall eine tarifliche Regelung vereinbaren, die die Leiharbeit in der Branche begrenzen soll. Die Tarifgespräche sollen Mitte November beginnen, einen konkreten Termin gibt es aber noch nicht.
Benachteiligung von Luxemburg-Pendlern kritisiert
Mainz/Luxemburg (dpa/lrs) - Rheinland-Pfalz will beim nächsten Gipfel der Großregion die mögliche Benachteiligung deutscher Pendler nach Veränderungen im luxemburgischen Sozialsystem zur Sprache bringen. Das teilte der Leiter der Staatskanzlei, Martin Stadelmaier (SPD), am Montag nach einem Treffen mit Vertretern des Unabhängigen Luxemburgischen Gewerkschaftsbundes und des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB) in Mainz mit. Diese hatten kritisiert, dass die in Deutschland lebenden Einpendler durch die Neuregelungen erheblich schlechter gestellt würden als in Luxemburg ansässige Arbeitnehmer.
Finanzminister Kühl rechnet mit mehr Steuern
Mainz/Koblenz (dpa/lrs) - Der rheinland-pfälzische Finanzminister Carsten Kühl (SPD) rechnet für den Haushalt 2011 mit deutlich höheren Steuereinnahmen als noch im August veranschlagt. Im Gespräch mit der «Rhein-Zeitung» (Dienstagausgabe) bezifferte Kühl die zusätzlichen Einnahmen auf 130 bis 170 Millionen Euro. Hintergrund ist die gute Konjunkturentwicklung. «Wir müssen die Nettokreditaufnahme senken und unseren Konsolidierungskurs fortführen», sagte Kühl dem Blatt. Die geplante Nettokreditaufnahme, der entscheidende Indikator für die Neuverschuldung, liegt im Haushaltsansatz 2011 bei 1,985 Milliarden Euro.
Warnstreiks auch in Rheinland-Pfalz und dem Saarland
Mainz/Saarbrücken (dpa/lrs) - Wegen erster Warnstreiks im Tarifkonflikt der Bahnbranche müssen sich die Pendler auch in Rheinland-Pfalz und dem Saarland am Dienstag auf Behinderungen einstellen. «Es sind bundesweit Streiks, auch in Rheinland-Pfalz und dem Saarland», sagte der Geschäftsführer der Gewerkschaft GDBA- Südwest, Walter Greiner, am Montag. Zwischen 4.00 Uhr und 9.00 morgens drohten Streiks. Wo und wann genau die Beschäftigten die Arbeit niederlegen wollen, sagte Greiner aus taktischen Gründen nicht. Behinderungen könne es im S-Bahn-, Regional- und Fernverkehr geben. «Wenn, dann ist es fast überall», sagte er. GDBA-Südwest
Wettbewerb «Solarliga Rheinland-Pfalz» gestartet
Mainz (dpa/lrs) - In Rheinland-Pfalz können Städte und Gemeinden ab sofort um den Sieg in der «Solarliga» kämpfen, einem landesweiten Wettbewerb zur Sonnenenergie. An die Spitze kommt, wer möglichst viele Anlagen für Solarwärme und Solarstrom installiert hat. Den Startschuss gab am Montag Umweltministerin Margit Conrad (SPD). «Wir erwarten uns doch eine enorme Dynamik», sagte sie in Mainz. Die Meisterschaft ist ein regionaler Ableger der «Solarbundesliga», an der bislang mehr als 250 Kommunen in Rheinland-Pfalz teilnehmen. Ein Landessieger werde womöglich im Sommer gekürt, sagte Conrad. Solar-Landesmeisterschaft Internetportal Solarbundesliga Pressemitteilung
Drei Kandidaten für Landesvorsitz der Linken
Mainz (dpa/lrs) - Für den Landesvorsitz der rheinland-pfälzischen Linken gibt es derzeit drei Kandidaten. Beim Landesparteitag am 13. und 14. November in Saarburg werfen die amtierende Landeschefin Kathrin Senger-Schäfer und Landesgeschäftsführerin Elke Theisinger-Hinkel ihren Hut in den Ring, wie Parteisprecher Harald Jürgensonn am Montag mitteilte. Dazu kommt der ehemalige Vorsitzende der Landesschiedskommission, Wolfgang Ferner. Die Partei, die zuletzt mit internen Querelen Schlagzeilen gemacht hatte, wird eigentlich von einer Doppelspitze geführt. Landeschef Alexander Ulrich war aber wegen der Kandidatenaufstellung für die Landtagswahl zurückgetreten. Linke Rheinland-Pfalz
BASF Schwarzheide feiert 20-jähriges Bestehen
Schwarzheide/Ludwigshafen (dpa/lrs) - Mit einer Feierstunde hat die BASF Schwarzheide GmbH am Montag das 20-jährige Bestehen des Chemiewerks begangen. In einer Gesprächsrunde schilderten Zeitzeugen der ersten Stunde ihre Erlebnisse. Am 25. Oktober 1990 war der Vertrag zur Übernahme des ehemaligen Synthesewerks Schwarzheide durch den in Ludwigshafen ansässigen Chemiekonzern BASF nach Zustimmung des Kartellamtes in Kraft getreten. Zum Jahresende 2009 beschäftigte der Betrieb nach eigenen Angaben 1819 Mitarbeiter. Sie produzieren vor allem Polyurethan-Kunststoffe für die Automobil- und Elektroindustrie, Pflanzenschutzmittel und Wasserbasislacke.
23-Jähriger kommt wegen Doppelmordes vor Gericht
Worms/Mainz (dpa/lrs) - Ein halbes Jahr nach dem gewaltsamen Tod zweier Frauen in Worms beginnt am 25. November in Mainz der Mordprozess gegen einen 23-Jährigen. Er soll Ende Mai seine Ex-Freundin und seine Großmutter getötet haben, wie das Landgericht am Montag in Mainz mitteilte. Die Staatsanwaltschaft geht von einer verminderten Schuldfähigkeit aus, der 23-Jährige befindet sich derzeit in einem psychiatrischen Krankenhaus. Der junge Mann soll in seiner Wohnung zunächst die 24-Jährige und am nächsten Morgen seine 79 Jahre alte Oma erstochen haben. Nach früheren Polizeiangaben hat er die Tat gestanden.
Kühl kritisiert geplante Tabaksteuer-Erhöhung
Mainz (dpa/lrs) - Der rheinland-pfälzische Finanzminister Carsten Kühl (SPD) hat die von der Bundesregierung geplante Erhöhung der Tabaksteuer kritisiert. Die Regierung wolle erneut eine Steuer anheben, «die allein dem Bund zusteht.» Die Folge der Maßnahme sei eine Umverteilung hin zum Bund «und das in einer Situation, wo Länder und Gemeinden trotz erfreulicher konjunktureller Erholung unter einer strukturellen Unterfinanzierung leiden», kritisierte Kühl am Montag in einer Mitteilung. Kühl zweifelte zudem an, ob die Erhöhung tatsächlich zu Mehreinnahmen führen werde. «Der eine hört auf zu rauchen, der andere besorgt sich unversteuerte Zigaretten.» Mitteilung Ministerium
Tierschutzbund kritisiert Panther-Jagd
Bonn (dpa/lrs) - Der Deutsche Tierschutzbund hat die behördliche Freigabe eines in der Region Trier umherstreifenden Panthers zum Abschuss kritisiert. Es gebe «keinerlei Anlass, einen Freifahrtschein zum Töten zu erteilen», heißt es in einem Protestbrief an die Struktur- und Genehmigungsdirektion (SGD) Nord in Koblenz, der am Montag veröffentlicht wurde. Die mehrfach gesichtete, mutmaßliche Raubkatze habe bisher weder direkt noch indirekt - etwa durch Reißen von Nutztieren - einem Menschen Schaden zugefügt. Derzeit stelle das Tier keine Bedrohung dar, urteilte der Tierschutzbund in Bonn. Die Behörde sollte daher über ein Einfangen des Panthers nachdenken.

